Sozialabbau unter Merkel

 

Merkel BTW 2005 - Von 1982 bis 1998 regierte bereits die CDU über 16 Jahre unser Land.

Auch die Kohl-Regierung war mit dem Versprechen angetreten die Arbeitslosigkeit abzubauen, die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken, Prosperität  durchzusetzen. Dafür seien zwar auch schmerzliche Einschnitte hinzunehmen, die aber mit Blick auf das große Ganze akzeptabel seien. Tatsächlich wurde der Sozialstaat in Richtung minimaler Standards zurück gestutzt. Die Probleme von heute wuchsen ab 1982 zur bekannten, erschreckenden Größe:
Die Arbeitslosigkeit stieg von 1,8 Mio. im Jahr 1982 auf 4,28 Mio. im Jahr 1998 davon 2,9 Mio. in den alten Ländern. Trotz des Wirtschaftsbooms durch den Zusammenschluss.
Zur Abwehr der 35 Stundenwoche wurde unter Kohl 1984 die Frühverrentung eingeführt bzw gefördert. 1988 wurde die Vorruhestandsregelung durch einen gleitenden Übergang in die Rente ersetzt.
Der Kündigungsschutz wurde durch befristete Arbeitsverträge eingeschränkt und gleichzeitig eine Flexibilisierung der Arbeitszeit eingeführt. Einschränkung des Streikrechtes durch den veränderten § 116 AFG. Trotz massiver Einschnitte bei den Sozialausgaben wurden Beitragssätze zwischen 1982 und 1989 erhöht, damit die Lohnnebenkosten verteuert, z.B. Beiträge zur Arbeitslosenversicherung von 4% auf 4,6% ab Jan.1983. Zur Finanzierung der Einheit wurden Schulden gemacht, Lasten übernommen und die Sozialkassen gezielt belastet.  Anschliessend wurden - mit Hinweis auf die angestiegenen Lohnnebenkosten - weitere Kürzungen bei Arbeitslosen-, Kranken-(Selbstbeteiligung bei Krankenhaus-, Kur und Arzneimittelkosten im April 1983) und Rentenversicherung (u.a.Senkung des Rentenniveaus) durchgesetzt. Die Verschuldung stieg von 0,3 Billionen DM (1982) auf 1,5 Billionen (Ende 1998). Unter Kohl wurde die Mehrwertsteuer dreimal erhöht: 1983 von 13 auf. 14, 1993 auf 15 und 1998 auf 16 Prozent.
Was aber ausblieb, war der versprochene Aufschwung. Die "geistig moralische Wende" verendete in einem der grössten Schmiergeldskandale (schwarze CDU-Kassen, Waffengeschäfte, Geldkoffer-Übergaben, Leuna, Blackouts, Urteile ohne Verurteilungen, ...), der letzlich auch die CDU aus der Regierung katapultierte.
Die Regierung Kohl hinterliess eine soziale Krise von verheerenden Ausmaßen. Noch nie seit der Gründung der Bundesrepublik war trotz aller sozialen Einschnitte die Arbeitslosigkeit so hoch, die Kluft zwischen Arm und Reich so tief. Steuererhöhungen die auch die Wirtschaft an den Staatsausgaben beteiligt hätten, waren unter Kohl Tabu, dafür wurde die Mehrwertsteuer dreimal erhöht. Seit Kohls Amtsantritt  stieg das verfügbare Einkommen von Selbständigen um die Hälfte, das von Lohn- und Gehaltsempfängern sank um 10 Prozent.

Die Rezepte der Kohlregierung waren einschneidende Sozialkürzungen, Beschneidung von Arbeitnehmerrechten, Keine Steuererhöhungen (für Wirtschaft und Spitzenverdiener), dafür wurde die Mehrwertsteuer dreimal erhöht. Siehe auch Sozialabbau unter Kohl

 

      

 
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