Zukunft der Arbeit
 

 

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Zuwanderung und Arbeitsmarkt
Zuwanderer sind Personen, die aus einem anderen Land für eine begrenzte Zeit oder auf Dauer (
Einwanderung) nach D ziehen.

Zuwanderung ist aus Sicht vieler Deutscher gleichbedeutend mit steigender Arbeitslosigkeit und verbunden mit einer verbreiteten Angst vor "Überfremdung". Durch diese Assoziation ist  "Einwanderung" zu einem sensiblen Thema in der Öffentlichkeit geworden, das häufig, insbesondere in Wahlkämpfen, nicht nur von rechtsextremen Politikern missbraucht wurde. Ganz sicher aber hat der weitere Zuzug von Arbeitskräften auch negative Auswirkungen auf unseren Arbeitsmarkt, seit wir hohe Arbeitslosigkeit haben.
Aufgrund einer oft emotional geführten Debatte in Politik und Medien Mitte der 1980er Jahre bei wachsender Arbeitslosigkeit und steigendem Ausländerzuzug wurden die Themen "Arbeitsmigration" und "Asyl" zunehmend vermengt, das "Ausländerthema" politisiert und ideologisiert. Rechtsextreme Gewalttaten gegenüber Migranten (u.a. in Hoyerswerda und Rostock) flammten auf. Eine teilweise kampagnenartig zugespitzte Diskussion wurde geführt über den angeblich "massenhaften Missbrauch" des in der Verfassung verankerten Grundrechts auf Asyl. Eine solche Vermengung vernebelt das Problem  negativer Auswirkungen auf unseren Arbeitsmarkt bei hoher Arbeitslosigkeit durch den Zuzug von Arbeitkräften.
Deshalb ist es unerlässlich, bei der Zuwanderung zu unterscheiden zwischen
 
Flüchtlingen:  Menschen, denen aus humanitären Gründen nach Grundgesetz (Art.16)  und Genfer Flüchtlingskonvention ein Aufenthaltsrecht, bzw besonderer Schutz, in D zusteht und
 
Arbeitsmigranten:  Menschen aus anderen Ländern, die nach D kommen um hier zu arbeiten.
 

GroKo beschliesst "Fachkräfteeinwanderungsgesetz"       
Wer qualifiziert ist, soll auch ohne Arbeitsvertrag kommen dürfen, um sich einen Job zu suchen. Gilt nicht nur für  Mangelberufe. Bedingung: Geringfügige Deutschkenntnisse und Lebensunterhalt-Finanzierung. Dazu gehört ein zweites
"Beschäftigungsduldungsgesetz" (Entwurf) zur Ausbildung und Beschäftigung abgelehnter Asylbewerber. Abgelehnte Asylbewerber, die seit 18 Monaten sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind, erhalten nach zweieinhalb Jahren ein dauerhaftes Bleiberecht.   
Siehe  
Deutschland senkt Hürden für Arbeitsmigration    Zuwanderungsgesetz - Das ist eine Einladung an die Falschen  
Das
WSI-Institut warnt, die Ausweitung der Arbeitsmigration auf alle Berufe, auch ohne Fachkräftemangel erhöht Probleme für den gesamten Arbeitsmarkt
                                     
Anmerkung K.Albrecht: Arbeitsmarkt mit bereits Millionen Arbeitslosen und Geringverdienern.
Siehe auch   
Fachkräftemangel trotz Massenarbeitslosigkeit?   und  Arbeitslosen-Statistik und Arbeitsmarktrealität 
                         

UN-Migrationspakt – Fakten gegen eine Teilnahme  
Nicht Bekämpfung von Flucht- und Vertreibungsursachen, sondern die Verteilung von Migranten (und Flüchtlingen) in alle Welt, besonders aber in Industrieländer Europas, wie z.B. Deutschland, ist Hauptanliegen dieser UN-Pakte.   
 

Merkels unbegrenzter, unkontrollierter und alle überfordernder Flüchtlingsansturm im Herbst 2015  und die Folgen in D und EU
2015 mehr Asylanträge in Deutschland als jemals zuvor - BMI Pressemitteilung 06.01.2016: 2015 kamen 1.091.894 Asylsuchende (EASY). Bisher wurden 476.649 Asylanträge gestellt mit 282.726 BAMF-Entscheidungen: 2.029 (0,7 %) Asylberechtigte nach GG16a, 135.107 (47,8 %) Flüchtlinge nach Genfer Konvention...  
Zu den 1,1 Millionen Flüchtlingen kamen in 2015 noch 500.000 EU-Ausländer nach D.
Flüchtlingsschutz oder Etikettenschwindel für Arbeitsmigration? Geht es bei den
3,5 Millionen Flüchtlingen bis 2020 in D um Asylschutz für Flüchtlinge oder vielmehr um Arbeitsmigranten für die Wirtschaft?
2015 gibt es in D. 3,4 Mio. tatsächlich Arbeitslose. Auch rund 5 Mio. Minijobber und über 2 Mio. Vollzeit-Niedriglöhner benötigen solide Arbeitsplätze, um ihrer prekären Lage zu entkommen. Auch 4 Mio. Sozialwohnungen fehlen. Bundeskanzlerin Angela Merkel ignoriert die Sorgen und aktuellen Probleme der einheimischen Bürger und sie verhindert eine Begrenzung des Flüchtlingszuzugs.
Der von Bundeskanzlerin Angela Merkel in kurzer Zeit verursachte riesige Flüchtlingsstrom bringt nicht nur Deutschland in Schwierigkeiten sondern ganz Europa. Kritik und Widerstand erfährt Bundeskanzlerin Merkel nicht nur aus der eigenen Partei, der Bevölkerung, von Kommunen und Sozialeinrichtungen sondern auch von fast allen Ländern Europas, sogar des engsten Verbündeten Frankreich.

Hintergrund-Informationen
Merkels Flüchtlinge  
Merkel entschied nahezu allein die ungesteuerte Grenzöffnung für zehntausende Flüchtlinge im September 2015. Und sie forcierte den Zustrom.
Es ist ertwas faul im Staate    
Asylrecht und Integration sind wichtig, Sicherheit aber auch. Nach den Vorfällen von Köln...
Kanzlerin Merkel –  Wortbruch und schwere Versäumnisse      
Auch parteiinterne scharfe Kritik an Merkels Flüchtlingspolitik. CDU-Brandbrief
Ignorante Merkel stoppen – Ablehnung und Widerstand in ganz Europa     
Ignoranz gegenüber Arbeitslosen, Wohnungsmangel, Sicherheits-Missstände.
Wahljahr 2017 – Flüchtlings-Probleme ausgeblendet     
Sicherheits-Missstände und Altersarmut vor der Bundestagswahl in 2017 in den Medien ausgeblendet.
Keine konkreten Lösungsangebote für Einheimische zur Flüchtlings-Konkurrenzsituation auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt, nicht einmal öffentlich hinterfragt.
Gegen das Vergessen hierzu eine Sammlung von Medienartikeln.
Von Arbeitslosigkeit über  Flüchtlingsaufnahme-Probleme, Polizei- und Justizversagen bis Sozialbetreuung, die noch 2016 an die breite Öffentlichkeit gelangten  
Fluchtursachen beseitigen    
Fluchtursachen bestehen seit vielen Jahrzehnten. Warum aber wurden in all den Jahrzehnten nicht die Fluchtursachen beseitigt?  
Fluchtursachen     
Fluchtursachen sind nicht kurzfristig zu beseitigen ist eine Ausrede in all den Jahrzehnten konkret nichts wirklich unternommen zu haben
gegen die Hauptursachen:  
Ausbeutung durch multinationale Konzerne und mit Waffengewalt (Kriege) erschlossene bzw. beherrschte globale Wirtschaftsmärkte durch die unterstützende Politik.

 

Asylbewerber
Die Voraussetzungen für die Aufnahme politisch Verfolgter sowie anderer Schutzsuchender sind in Art. 16 a Grundgesetz, in § 60 des Aufenthaltsgesetzes sowie im Asylverfahrensgesetz geregelt. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge entscheidet über die Asylanträge. Die Aufenthaltsregelung während und nach dem Abschluss des Asylverfahrens fällt in die Zuständigkeit der Ausländerbehörden der Bundesländer.
1,6 Millionen Flüchtlinge in Deutschland, Stand Dezember 2018.
Darunter 42.600
(2,7%) Asylberechtigte nach GG Art 16a, 631.000 Flüchtlinge nach der Genfer Flüchtlingskonvention, 214.400 subsidiär Schutzberechtigte, 47.600 besonders Schutzberechtigte und 52.300 abgelehnte Asylbewerber, deren Abschiebung derzeit nicht möglich ist, 99.000 abgelehnte Asylbewerber leben hier als "Geduldete" und 400.000 Asylbewerber mit nicht abgeschlossenem Asylverfahren. 2018 wurden 185.853 Asylanträge gestellt, 2017 gab es 222.683 Asylanträge. Die Hauptherkunftsländer waren Syrien, Afghanistan und Irak.
Quelle
MedienDienst Integration  
Asylantragszahlen  1953 -2018: 5,7 Millionen, davon  von 1953 -1989 in 37 Jahren: rd. 0,9 Mio. (16 %),
von 1990 - 2018 in 29 Jahren: rd. 4,8 Mio. (84 % ), von 2015 - 2018 in 4 Jahren: rd 1,6 Mio (29 %)  
Quelle
BAMF-Aktuelle Zahlen zu Asyl 2018



Ausländer
und Beschäftigung
Stand 2017
 
Von 82,8 Millionen Einwohner, gesamt sind 10,6 Millionen Ausländer ohne 4,5 Millionen
Aussiedler und Spätaussiedler    
   darunter 4 Millionen Unionsbürger und >
1,4 Millionen Flüchtlinge<, davon 41.700 Asylberechtigte (3 %) nach Artikel 16a GG   
   Ausländer in Deutschland nach Herkunftsland: 10 Länder mit den höchsten Anteilen: Türkei 1,48 Mio, Polen 0,87 Mio, Syrien 0,70 Mio,
   Italien 0,64 Mio, Rumänien 0,62 Mio, Kroatien 0,33 Mio, Griechenland 0,35 Mio, Bulgarien 0,31 Mio, Afghanistan 0,25 Mio, Russland 0,25 Mio       
   Exakte Zahlen für 2017 siehe z.B.
Statista  
 2017 lebten
19,3 Millionen Frauen, Männer und Kinder mit ausländischen Wurzeln in der Bundesrepublik.  
    Der Anteil an der Gesamtbevölkerung lag damit bei 23,6 Prozent.
    Ein Mensch hat laut Bundesamt einen Migrationshintergrund, wenn er selbst oder ein Elternteil nicht mit deutscher Staatsangehörigkeit geboren wurde.
    23,6 Prozent – rund ein Viertel der Bevölkerung in Deutschland – gehören nach den aktuellen Zahlen nun dazu.  
    51 Prozent der Menschen mit Migrationshintergrund haben einen deutschen Pass, 49 Prozent nicht.  
    Von den 19,3 Millionen Menschen wanderten rund 13,2 Millionen selbst zu, die meisten aus familiären Gründen.
 Größte Gruppen sind unter den 19,3 Millionen Migranten mit  türkischen (2,8 Millionen), polnischen (2,1 Millionen), russischen (1,4 Millionen),
    kasachischen (1,2 Millionen) und rumänischen (0,9 Millionen) Wurzeln...  
Sozialversicherungspflichtige Beschäftigte Deutsche und Ausländer am 30.6.2018: 29,00 Mio Deutsche 3,85 Mio Ausländer (13,1 %)  Quelle
Destatis
Arbeitslose 2017: 1,75 Millionen Deutsche, 620.000 Ausländer, Arbeitslose, gesamt: 2,37 Millionen (Offizielle Zahlen von BfA, Destatis)
    Allerdings,
die tatsächliche Arbeitslosigkeit beträgt 3,35 Millionen statt 2,37 Millionen offiziell.
Hartz-IV-Empfänger 2017: 4,17 Millionen Deutsche, 2,07 Millionen Ausländer (Offizielle Zahlen von BfA, Destatis)  
 
Im Dezember 2017 waren 414.000 Flüchtlinge arbeitslos.
    Ihre Zahl lag damit fast zweieinhalbmal so hoch wie die offizielle Zahl der registrierten arbeitslosen Flüchtlinge.
    Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit lebten rund 171.000 arbeitslose Flüchtlinge in Deutschland.
    Doch knapp 243.000 de-facto arbeitslose Flüchtlinge waren nicht in der Arbeitslosen-, dafür aber in der
    Unterbeschäftigungsstatistik enthalten. Quelle:
Flüchtlinge am Arbeitsmarkt: Was die Arbeitslosenzahl verschweigt  10. April 2018
Stand 2004
Insgesamt liegt die Zahl von Ausländern in der Bundesrepublik Ende 2004 nach statistischer Bereinigung bei
6,7 Millionen, darunter etwa 1 Mio. Flüchtlinge und 2,1 Mio. Unionsbürger. In den 6,7 Millionen Ausländer sind die 4,5 Millionen als Spät/Aussiedler zugewanderten nicht einbezogen.
Anteil der Erwerbstätigen an der Gesamtbevölkerung 2003: 46,3% bzw.38.2 Mio.
Anteil ausländischer Bevölkerung 2004: 8,1% bzw. 6.7 Mio
Anteil ausländischer Beschäftigter an allen Erwerbstätigen 2000: 8,8%   
(ausländisch Beschäftigte ohne
Berücksichtigung der 4,4 Mio als Spät/Aussiedler Zugewanderten)
 



Arbeitsmigranten lassen sich in folgende Gruppen unterteilen:

Gastarbeiter: Arbeitskräfte, 1955 bis 1973 von der BRD angeworben  Gastarbeiter-Statistik  PDF

Die Tageszeitung "Hamburger Echo" am 10. November 1954:
"Bundeswirtschaftsminister Ludwig Erhard (CDU) habe mit dem italienischen Außenminister
Gaetano Martino über die Möglichkeit gesprochen, 100.000 bis 200.000 Arbeiter aus Italien in der Bundesrepublik zu beschäftigen. Denn durch die geplante Einführung der Wehrpflicht und die beginnende Wiederbewaffnung sei in der Bundesrepublik bald mit einem Mangel an Arbeitskräften zu rechnen. Die Ankündigung Erhards stößt bei Gewerkschaften, Vertriebenenverbänden und beim Bundesarbeitsministerium auf Widerstand: 1954 sind über eine Million Arbeitslose gemeldet, was einer Arbeitslosenquote von sieben Prozent entspricht.
Der CSU-Abgeordnete Alois Niederalt kritisiert im Bundestag: "Der letzte deutsche Arbeiter muss doch erst in Arbeit sein, bevor wir an diese Dinge denken." Erhard, der als Vater des Wirtschaftswunders gilt, verweist hingegen auf Prognosen, die ein starkes Wirtschaftswachstum voraussagen. Die Arbeitgeber begrüßen deshalb seine Initiative,
Gastarbeiter in die Bundesrepublik zu holen."

Seit 1955 warb Deutschland Arbeitskräfte aus Italien an. 1960 folgten Spanien und Griechenland, ein Jahr später die Türkei. Die erteilten einjährigen Arbeits- und Aufenthaltsgenehmigungen wurden von den Arbeitgebern verlängert, um Einarbeitungszeiten zu sparen.Es folgten Anwerbeabkommen mit Marokko, Tunesien und dem ehemaligen Jugoslawien. Der Schwerpunkt der Ausländerbeschäftigung lag in den eisen- und metallerzeugenden und -verarbeitenden Industriezweigen. Den zweitgrößen Beschäftigungssektor bildete das Baugewerbe gefolgt vom verarbeitenden Gewerbe wie der Textil- und der chemischen Industrie oder der Nahrungsmittelherstellung. Auch die Elektronikbranche sowie die Bundespost und die Bundesbahn stellten ausländische Arbeiter ein. Migrantinnen wurden im Dienstleistungsbereich wie z.B. in Betriebskantinen, Krankenhäusern oder Reinigungsunternehmen eingesetzt. Die Arbeitsplätze der Migranten erforderten keine oder nur geringe Qualifizierung. 1966 waren 80 Prozent der Arbeitsmigranten in Deutschland un- oder angelernte Arbeiter.   zur Quelle  (PDF)


Auffällig bei allen Dokumentationen, Berichten, wissenschaftlichen Analysen, etc. zur Zuwanderung von Arbeitsmigranten ist das völlige Fehlen der Einbeziehung und Darstellung folgenden Effektes:
Besonders vorteilhaft ist für die Wirtschaft die politisch geförderte und staatlich finanzierte Anwerbung ausländischer Arbeitskräfte mit geringen Lohnansprüchen. Zu den direkten Lohnkostenvorteilen kann zusätzlich das vorhandene Lohnniveau herunter gezogen werden. In vielen Fällen drängt sich die Frage auf, welcher Effekt primär Vater des Gedankens zur Förderung der Arbeitsmigration war und ist. Immer war die Politik willig hier "fördernd" zu unterstützen, siehe Kasten "Hamburger Echo" am 10. November 1954 Anwerbung trotz 1 Million Arbeitsloser. Bekanntlich reichen die engen einvernehmlichen Verflechtungen von Politik und Wirtschaft bis in die Adenauer Ära, siehe
Korruptionsaffären ohne Ende.
Die Begrenzung der Lohnsteigerungen gilt ganz besonders für die 1960er Jahre (teilweise ab 1955). Das Wirtschaftswunder boomte. Eine saftige Gewinnsituation ermöglichte nicht nur fantastische Unternehmensgewinne und ebensolches Firmenwachstum, auch die Arbeitnehmer profitierten: Jährliche Lohnsteigerungen von 6 bis 12 % waren die Regel. Sicher war die Nachfrage nach Arbeitskräften in dieser Zeit größer als das Angebot. Die Frage muss aber doch erlaubt sein ob es den millionenfachen Zuzug von Arbeitsmigranten in diesem Ausmaß rechtfertigte. Ganz sicher aber ist es bis heute nicht nachvollziehbar, dass die allein daraus profitierende Wirtschaft nicht auch für die Folgewirkungen herangezogen wurde. Integrationsmaßnahmen (Wohnungs- und Siedlungsproblematik besonders in Ballungsgebieten) und erhöhter Personal- und Kostenaufwand an Schulen und Bildungssystem, noch viel nötiger als heute, blieben ganz aus. Die Integrationsprobleme wurden den Beschäftigten und ihren Familien, sowie den Schulen und Bildungseinrichtungen aufgelastet.



Arbeitsmigranten aus Drittstaaten (Nicht-EU-Ländern) können ggf. nach dem Aufenthaltsgesetz bzw. bilateraler Regierungsvereinbarungen als Arbeitnehmer oder Selbständige einreisen und sich hier aufhalten. Als Folge der "Ölkrise" und der sich verschlechternden Wirtschaftslage verfügte das Bundeskabinett 1973 einen Anwerbestopp. Damit sollte der Zustrom von Gastarbeitern aus Nicht-EG-Staaten unterbunden werden.
Es bestehen folgende, in der Regel streng befristete, Ausnahmen:
Saisonarbeitnehmer aus mittel- und osteuropäischen Staaten können insbesondere im Bereich der Land- und Forstwirtschaft sowie im Hotel- und Gaststättengewerbe für eine Beschäftigung von bis zu vier Monaten zugelassen werden. Im Jahr 2003 wurden in Deutschland 318.549 Ausländer (überwiegend Polen) in diesen Bereichen zugelassen.
Gastarbeitnehmerprogramm für junge Arbeitskräfte aus Mittel- und Osteuropa zum Zweck der Qualifizierung, Dauer max. 18 Monate, jährlich 3.000 bis 6.000 Personen.
Qualifizierte Kräfte in der Kranken- und Altenpflege.
Ausländer unter 25 Jahren:  Au pair-Beschäftigung, Ferienjobs, Fachpraktika.
Zuwanderung von Hochqualifizierten: Im Rahmen des Zuwanderungsgesetzes ist ferner ein bereits von Anfang an gewährter Daueraufenthalt für Hochqualifizierte – wie hochrangige Wissenschaftler und Spitzenkräfte der Wirtschaft – eingeführt worden.
Green Card-Migranten. Seit Aug. 2000 können darüber hinaus ausländische IT-Fachkräfte mit Hochschulabschluss, 5 Jahre befristet in Deutschland arbeiten. Zwischen Aug. 2000 und Dez. 2003 wurden 15.658 Arbeitsgenehmigungen zugesichert, von denen 11.326 in Anspruch genommen wurden.
Auch ausländischen Selbständigen kann der Zuzug gestattet werden.
Personen, die vom Anwerbestopp generell ausgenommen sind z.B. Wissenschaftler, Führungskräfte, leitende Angestellte, Lehrkräfte zur Erteilung muttersprachlichen Unterrichts, Spezialitätenköche, Seelsorger, Pflegepersonal, Künstler, Artisten, Fotomodelle, Mannequins, Berufssportler und -trainer.

Anmerkung zu Green Card-Migranten
Ein Zeitzeuge berichtet.
Der Fachkräftemangel damals war real, im Gegensatz zu dem Geschwätz von heute. Ursache war aber eindeutig die Wirtschaft selbst. Als ich 1992 mein Diplom als Elektroingenieur machte, befand sich Deutschland seit einem Jahr in einem Abschwung; Zehntausende Ingenieure wurden (auch von Firmen wie Siemens, die sich “globalisierten”) rausgeworfen mit dem zusätzlichen Fußtritt, daß man nie mehr so viele Ingenieure in Deutschland würde brauchen können, weil die Fachkräfte in Indien, China und anderswo doch genauso gut, aber viel billiger wären.
Von diesem Karriereknick hat sich die Ingenieursfraktion nicht mehr erholt: Über einen Zeitraum von 4 Jahren (von 1991 bis 1995), war es für frisch ausgebildete Elektro- und Maschinenbau - Ingenieure fast aussichtslos, eine Stelle zu finden, und unmöglich, adäquat bezahlt zu werden.  
An meiner Universität reagierten die Studenten damit, daß sie Aufbaustudiengänge belegten, Aushilfsjobs suchten, als Taxifahrer arbeiteten oder in die (Langzeit-)Arbeitslosigkeit abrutschten. Viele junge Diplom-Ingenieure mußten sich wieder von ihren Eltern aushalten lassen. 1993 war ganz aussichtslos für Absolventen; ältere Ingenieure wurden zu Tausenden in die Frühverrentung abgeschoben.
Die Abiturienten reagierten marktwirtschaftlich rational: an meiner Universität sank die Zahl der Erstsemester in Elektrotechnik von einem Jahr aufs Jahre auf ein Viertel; sie stabilisierte sich später wieder etwa auf der Hälfte des Wertes von 1990.
“Erstaunlicherweise” gab es dann so ab 1998 tatsächlich eine Fachkräfteknappheit, und dann ging das Gejammere der “Industrie” los – über ein selbstverschuldetes Problem...
1999 und 2000 gab es vielleicht wirklich eine Unterdeckung von Arbeitskräften, aber nie annähernd so enorm wie kolportiert (“100.000 IT-Experten fehlen”). Die Zahl von etwa 15.000 Greencardlern gibt die vorübergehende (!!) Unterdeckung wohl präzise wieder, aber 2003 gab es schon wieder 30.000 arbeitslose IT-Experten.
Zur Quelle
NachDenkSeiten – Eine persönliche Erfahrung zum Mythos Fachkräftemangel 3. August 2010
 


Aussiedler Neben der Anwerbung von Arbeitskräften waren Aussiedler eine weitere bedeutende Quelle der Zuwanderung. Aussiedler sind Deutschstämmige und Angehörige aus Mittel- und Osteuropa sowie aus dem Gebiet der Sowjetunion.Von 1950 bis Mitte der 1980er Jahre übersiedelten etwa 1,5 Mio. Aussiedler in die Bundesrepublik, vor allem aus Polen und Rumänien.
Spätaussiedler Seit dem 1. Januar 1993 werden alle deutschstämmigen Immigrationswilligen, vorwiegend aus den Republiken der ehemaligen Sowjetunion, als Spätaussiedler bezeichnet, bis sie die Deutsche Staatsangehörigkeit erlangt haben.
Die Gesamtzahl der seit 1950 bis 2005 in die Bundesrepublik eingereisten Aussiedler bzw.Spätaussiedler liegt bei
4,5 Millionen, einschliesslich ihrer Familienangehörigen.  
In vielen Statistiken werden fälschlicherweise die Begriffe Aussiedler, Spätaussiedler gleichgesetzt mit eingebürgerten Spät/Aussiedler, die als nun Deutsche nicht mehr in der Ausländerstatistik erfasst werden), weshalb diese Zahlen viel niedriger sind.

Unionsbürger Jeder Bürger eines Mitgliedstaates der Europäischen Union ist zugleich Unionsbürger. Zu den Rechten gehören insbesondere: Freizügigkeit und Aufenthaltsrecht, Recht auf Aufnahme einer Erwerbstätigkeit, Kommunalwahlrecht, Wahlrecht zum Europäischen Parlament, diplomatischer und konsularischer Schutz, Petitions- und Beschwerderecht und das Recht in einer Amtssprache der Europäischen Union zu kommunizieren.
Art. 39 EGV soll den abhängig Beschäftigten die Möglichkeit der
Wahl ihres Arbeitsplatzes im gesamten Gemeinschaftsgebiet ermöglichen. Sie ist unmittelbar anwendbar und gewährt das Recht auf Aufnahme einer Erwerbstätigkeit in einem anderen Mitgliedstaat und in diesem Zusammenhang zugleich ein Einreise- und Aufenthaltsrecht. Grundlegend sind die VO 1612/68 des Rates über die Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Gemeinschaft und VO 1408/71 des Rates über die Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit der Arbeitnehmer und Selbständige sowie deren Familienangehörigen, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern.  Mehr unter Arbeitskräfte aus der EU.

Illegale Einwandererung. Naturgemäß liegen keine Zahlen vor zur illegalen Zuwanderung. Es existieren inoffizielle Schätzungen von 200.000 bis 500000 illegal anwesende Migranten in D. Die Zahl ist deutlich gesunken, da mit dem EU-Beitritt von Ländern wie Polen, der Slowakei oder Ungarn zum 1. Mai 2004 deren Staatsangehörige aufenthaltsrechtlich legalisiert wurden.
Die Europäische Union ist ein besonders beliebtes Einwanderungsziel; viele Menschen aus
Osteuropa, Zentralasien und insbesondere aus Afrika erhoffen sich einen Arbeitsplatz und eine bessere Zukunft für sich und ihre Familien und versuchen Armut, Bürgerkriegsunruhen oder politischer Verfolgung zu entfliehen. Die EU geht an ihren Grenzen auf Druck der besonders betroffenen Mittelmeeranrainerstaaten Spanien, Italien und Frankreich zunehmend rigide gegen illegale Einwanderer vor. Aus der Not entflohen leben sie existentiell gefährlich und sind nahezu schutzlos gegenüber Unterdrückung und Ausbeutung.
Politik und Öffentlichkeit kriminalisierte eher die Gruppe der unrechtmäßig Beschäftigten als die Institutionen der illegalen Beschäftigung, ohne die illegale Beschäftigung unmöglich wäre.
Eine steigende, ungemeldete Ausländerbeschäftigung bewirkt wegen der Niedriglöhne mehrere Folgen. Die einheimischen Arbeitnehmer treten in einen aussichtslosen
Konkurrenzkampf mit ihren gleichqualifizierten, wesentlich günstiger entlohnten, Mitbewerbern. Auf der anderen Seite profitieren wiederum Produzenten, so daß es zur Verdrängung regulärer Arbeitskräfte kommt.
 

 

 

 

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